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Freihandelsabkommen Indonesien

11.02.2021 15:13:20

Einleitung

Die Schweiz ist Mitglied der WTO. Wir verfügen - neben der EFTA-Konvention und dem Freihandelsabkommen mit der Europäischen Union (EU) - gegenwärtig über ein Netz von 31 Freihandelsabkommen mit 41 Partnern. Diese weltweite Vernetzung garantiert uns die Anbindung an die Welt. Das ist für unsere Importe und Exporte unabdingbar und alternativlos. Gerade in einem tendenziell protektionistischen globalen Umfeld ist es angezeigt, mit grossem Effort die Grenzen offen und die Handelsbarrieren tief zu halten.

Das Abkommen mit Indonesien kommt gerade zur richtigen Zeit!

Seit über 20 Jahren ist es im Rahmen der WTO nicht mehr gelungen, weitere Verbesserungen im Bereich des Warenhandels zu erreichen. Die Dienstleistungen und das Immaterialgüterrecht sind blockiert. Der Multilateralismus wird wegen den divergierenden Interessen von Ländern und Ländergruppen problematisch. Es reicht eine kleine Minderheit, um den Fortschritt zu blockieren. Darum ist es wichtig, dass die Schweiz neue Handelsverträge abschliesst. Dies nicht zuletzt vor dem Hintergrund, dass auch die EU weiterhin solche Verträge abschliesst. Wir dürfen nicht zwischen Tisch und Bank fallen.
 

Ein paar Fakten




 

Fakten zum Abkommen

  • Für 98% der heutigen Ausfuhren der Schweiz nach Indonesien fallen nach Ablauf der Zollabbaufristen sämtliche Zölle weg. Nach Ablauf der Zollabbaufristen können Schweizer Unternehmen basierend auf dem heutigen Handel jährlich rund 25 Mio. Franken an Zöllen einsparen.

  • Durch den Zollabbau wird neuer Handel ermöglicht, der heute aufgrund der hohen Zölle Indonesiens im Industriebereich (Durchschnittszölle 8%) verhindert wird.

  • Das Abkommen enthält ein weitreichendes Nachhaltigkeitskapitel mit verbindlichen Verpflichtungen, die Indonesien bisher mit keinem anderen Handelspartner eingegangen ist. Diese Bestimmungen betreffen insbesondere den Handel mit Palmöl.

  • Die Schweiz importiert nur minimale Mengen an Palmöl aus Indonesien (2019: 35 Tonnen, 0,0001 Prozent der indonesischen Palmölausfuhren). Es handelt sich schon heute fast ausschliesslich um nachhaltig produziertes Palmöl.

  • Für fast alle Produkte der chemischen und pharmazeutischen Industrie werden die Zölle unmittelbar mit Inkrafttreten des Abkommens oder mit Übergangsfristen von bis zu neun Jahren abgebaut.

  • Für Maschinen werden die Zölle mit wenigen Ausnahmen vollständig abgebaut. Dabei wird der Zollabbau entweder mit Inkrafttreten oder nach Übergangsfristen von fünf bis zwölf Jahren erfolgen.


Fazit

Die Intensivierung der Handelsbeziehungen stärkt die wirtschaftliche, soziale und ökologische Nachhaltigkeit im Partnerland. Schweizer Firmen schaffen nicht nur Arbeitsplätze und damit verbunden einen besseren Zugang zu Bildung und Gesundheit. Mit ihren hohen Nachhaltigkeitsstandards und hochwertigen Exportprodukten verhelfen sie zu einer ressourcenschonenderen Produktion vor Ort und einer Verbesserung der Arbeitsbedingungen.

Das moderne umfassende Freihandelsabkommen enthält ein weitreichendes Nachhaltigkeitskapitel mit verbindlichen Verpflichtungen (Verknüpfung von Zollkonzessionen mit Nachhaltigkeitsbedingungen), die Indonesien bisher mit keinem anderen Handelspartner eingegangen ist.

Mit dem Abkommen fallen nicht nur hohe Zölle weg, es stärkt auch den Schutz von Geistigem Eigentum, beseitigt technische Handelshemmnisse und erhöht die Investitionssicherheit (6.5 Mrd. Schweizer Investitionen).

Abstimmung 07. März 2021
Ja zum Abkommen mit Indonesien


Ihr JA am 7. März zählt!
15.1.21/Ke

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