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Konsequente Abschaffung von Handelshemmnissen

05.10.2017 06:00:00

Ständerat: Schweiz soll Produkte-Etiketten und Zulassungsverfahren aus EU-Ländern akzeptieren

Handel Schweiz begrüsst die Entscheidung des Ständerates, gegen die Hochpreisinsel Schweiz vorzugehen und den Schweizer Markt zu öffnen. Die beschlossenen Massnahmen vereinfachen den Handel und machen den Warenimport günstiger. 

Der Ständerat hat am 27. September 2017 konkrete Massnahmen gegen die Hochpreisinsel beschlossen. Alle angenommenen Vorstösse der ständerätlichen WAK führen zu einer Öffnung des Schweizer Marktes. Kaspar Engeli, Direktor von Handel Schweiz erklärt: «Wir begrüssen die Entscheide des Ständerates. Die Richtung stimmt. So können wir den Wohlstand der Schweiz auch in Zukunft sichern. Es bestehen jedoch trotzdem immer noch Dutzende Handelshemmnisse. Es ist ganz wichtig, diese konsequent auszumerzen.» 
Am 27. September 2017 hat der Ständerat deutliche Zeichen für die Öffnung des Schweizer Handels gesetzt. 


Schweizer KomsumentInnen kommen mit den EU-Etiketten gut klar, wie der Einkaufstourismus beweist.

Etiketten auf EU-Produkten sollen neu auch für die Schweiz gelten
Neu soll die bisherige Praxis der teuren und aufwendigen Umetikettierung von Produkten aus dem EU-Raum entfallen. Die optische Darstellung von Deklarationen auf Produkten aus der EU in der Schweiz soll zulässig sein. Kaspar Engeli: «Das ist ein Meilenstein bei der Umsetzung von Cassis-de Dijon! Bisher müssen die Produkte alle umetikettiert werden, was zu erheblichen Mehrkosten führt und die Produkte unnötig verteuert – ohne Zusatznutzen für die KonsumentInnen.»

EU-Zulassungsverfahren in der Schweiz anerkannt
Neu sollen zudem bei gewissen Produktegruppen die in der EU durchgeführten Zulassungsverfahren anerkannt werden. Der Direktor von Handel Schweiz: «Damit werden die Parallelimporte vereinfacht und der Wettbewerb gestärkt. Das wirkt sich positiv auf die Preisentwicklungen aus und wird sich im Portemonnaie jedes einzelnen Bürgers bemerkbar machen.»

Dem Ständerat ist es ernst mit dem Kampf gegen überhöhte Schweizer Preise. Mit weiteren Massnahmen will er der Hochpreisinsel den Garaus machen. So beauftragt er die Regierung zu prüfen, wie die Zahl der Ausnahmen von Cassis-de-Dijon reduziert werden kann. Es soll ebenfalls ermittelt werden, welche Folgen die bewilligungsfreie Einfuhr von Lebensmitteln hätte. Der Ständerrat hat zudem die Fristverlängerung für die parlamentarische Initiative Altherr bis zur Herbstsession 2019 beschlossen. Die Ablehnung dieser undurchsichtigen und überflüssigen Initiative wäre aus Sicht von Handel Schweiz der richtige Schritt. 

KonsumentInnen tragen CHF 11 Mrd. ins Ausland – EU-Zulassung bietet Sicherheit    
Seit der Einführung des Cassis-de-Dijon Prinzips in 2010 fordert Handel Schweiz, die zahlreichen Ausnahmen vom Prinzip zu überprüfen und mutig zu streichen. Kaspar Engeli: «Es ist bemerkenswert, welche Mittel gegen die Hochpreisinsel diskutiert werden – dabei sind die spürbaren Preisunterschiede auf Ebene des KonsumentInnen am gravierendsten bei Lebensmitteln. Es ist wichtig und richtig, dieses Thema aufzuarbeiten und anzugehen. Für die Konsumenten bietet die Warenzulassung in der EU ausreichend Sicherheit. Sie sind auch Willens, sich mit der ausländischen Etikettierung auseinanderzusetzen. Davon zeugen die CHF 11 Mrd., die Schweizer Einkaufstouristen alljährlich in die EU tragen.»

Nationalrat: Mut in der Hochpreisdebatte, Abfluss von Kaufkraft verhindern
Handel Schweiz fordert den Nationalrat auf, nun dem Ständerat zu folgen, Mut in der Hochpreisdebatte zu beweisen und konsequente Entscheidungen zu treffen. So könnten der weitere Abfluss von Kaufkraft in das Ausland verhindert werden und der Schweizer Wirtschaft wichtige Arbeitsplätze erhalten bleiben, teilt der Dachverband des Handels mit. «Die Anerkennung von Zulassungsverfahren in der EU und der konsequente Abbau der Ausnahmen bei Cassis-de-Dijon sind der richtige Weg», so Kaspar Engeli, Direktor von Handel Schweiz.

Kontakt
Kaspar Engeli, Direktor, Tel. 061 228 90 33
Andreas Steffes, Sekretär, Tel. 061 228 90 32
 

Handel Schweiz ist der Dachverband des Handels, dem 33 Branchenverbände mit insgesamt 3’700 Unternehmen angehören. Handel Schweiz vertritt eine liberale Politik und setzt sich für eine starke Schweiz ein. Der Handel ist mit 680'000 Mitarbeitenden der wichtigste private Arbeitgeber der Schweiz. Im Handel werden über 38’000 Lehrstellen angeboten, mehr bildet keine Branche aus.

Download:
Medienmitteilung
Foto Kaspar Engeli, Direktor Handel Schweiz

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